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In
den nächsten zehn bis fünfzehn Jahren sind bundesweit
dreistellige Milliardenbeträge zu entrichten, um Trinkwasseranlagen
und Klärwerke auszubauen und marode Kanäle zu sanieren.
Sehen Sie eine reelle Möglichkeit für die Kommunen, diese
Summen aufzubringen, ohne dass die Wassergebühren signifikant
steigen werden?
Das ist in der Tat eine große Herausforderung. Theoretisch
müssen Städte und Gemeinden ihren gesamten Haushalt in
der Wasserver- und Abwasserentsorgung durch die Gebühren und
Beiträge, die der Bürger entrichtet, abdecken. Rücklagen
für Zukunftsinvestitionen sind hier miteingeschlossen. In der
Praxis sah es aber häufig so aus, dass aus politisch-opportunen
Gründen der Wasserpreis künstlich niedrig gehalten wurde,
indem keine Rücklagen gebildet wurden. Für solche Kommunen
dürfte es daher ein Problem sein, die anstehenden Investitionen
zu betätigen, ohne die Gebühren deutlich zu erhöhen.
Zwar gibt es eine Zumutbarkeitsgrenze für die Preisgestaltung.
Sollten die Wasserpreise z.B. infolge ungünstiger Verteilungsstrukturen
oder einer geringen Anschlussdichte darüber liegen, besteht
die Möglichkeit, dass der Staat durch Zuschüsse fördert,
deren Umfang vom Landesamt für Wasserwirtschaft bzw. den jeweiligen
Wasserwirtschaftsämter bemessen und zugeteilt wird. Die Unterstützung
von Gemeinden beim Ausarbeiten von Finanzierungsplänen für
zukünftige Investitionen ist übrigens eine zentrale Aufgabe
von aquaKomm.
Wo
liegen Ihrer Ansicht nach die größten Einsparungspotentiale
der kommunalen Wasserver- und -entsorger?
Eine stärkere Zusammenarbeit einzelner Kommunen könnte
zu beträchtlichen Spareffekten führen. Dienstleistungen
wie Zählerablesen, Lecksuche oder die Überwachung von
Wasserleitungs- und Kanalnetzen müssten dann nicht mehr von
jeder Gemeinde selbst organisiert, sondern könnten gemeinsam
erbracht werden. Das bedeutet nicht zwangsläufig, dass nur
Stellen eingespart werden können, vielmehr ermöglicht
es, die vorhandenen
Arbeitskräfte weitaus zielgerichteter und effizienter einzu-setzen.
Weitere Einsparungs-potentiale sehe ich in der stärkeren Kooperation
von Wasserver- und Abwasserentsorgung. Beide Bereiche werden in
den meisten Städten und Gemeinden unabhängig voneinander
betrieben. Auch hier gibt es zahlreiche Möglichkeiten, vorhandene
Kapazitäten wie beispielsweise das Personal für Reparaturen,
technisches Gerät oder Abrechnungs- und Überwachungssysteme
gemeinsam zu nutzen.
Meist
sind es wirtschaftliche Zwänge, sprich leere Kassen, die die
Kommunen dazu verleiten, Versorgungseinrichtungen zu veräußern.
Verfügt aquaKomm über finanzielle Instrumente, um überschuldete
Kommunen vor dem Verkauf ihres "Tafelsilbers" in Form
öffentlicher Einrichtungen zu bewahren?
Nein, finanzielle Möglichkeiten bzw. eigene Finanzen, um den
überschuldeten Kommunen unter die Arme zu greifen, haben wir
nicht. Was wir anbieten ist, gemeinsam mit den Kommunen langfristige
und attraktive Finanzierungsmodelle auszuarbeiten, um ihnen einen
Anreiz zu geben, ihre Versorgungseinrichtungen auch weiterhin in
Eigenregie zu betreiben. Dazu gehört natürlich auch, dass
wir die verschiedenen Möglichkeiten aufdecken, staatliche und
andere Zuschüsse zu akquirieren.
Teil
IV des Interviews mit dem Geschäftsführer von aquaKomm
Jörg Schuchardt.>>
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